Home Navigationspfeil Über uns - drei Bürgerbegehren

Unser Ziel

die komplette Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasser- & Energieversorgung. Versorgungsgrundlagen unter demokratische Kontrolle!

Jens Loewe, 11. 10.2014, Stuttgart
gegen TTIP, Fracking, Müllverbrennung


Das Stuttgarter Wasserforum hat 3 Bürgerbegehren durchgeführt,
um den Ausverkauf unserer Daseinsvorsorge in Stuttgart rückgängig zu machen
:

Bürgerbegehren Nr. 3: "Fernwärme Stuttgart"

Wir haben 24.000 Unterschriften abgegeben. OB Fritz Kuhn und der Gemeinderat haben das Bürgerbegeheren inhaltlich übernommen. Da EnBW das Fernwärmenetz nicht herausgeben will, läuft ein Klageverfahren - Mehr Info Link



Bürgerbegehren Nr. 2: 'Energie & Wasser Stuttgart'

wurde am 6.12.21012 im Gemeinderat abgelehnt, als rechtlich unzulässig - Flyer und Unterschriftenliste

48 Gemeinderäte stimmten gegen das Bürgerbegehren, 4 dafür: SÖS/Die LINKE, eine grüne Gemeinderätin und eine linke enthielten sich. Jetzt beginnt die rechtliche und eine verstärkte politische Auseinandersetzung. Zum Bürgerbegehren "Energie & Wasser Stuttgart" Link

Die Vergabe-PRAXIS - NICHT das Recht! -wird derzeit durch den Druck der Kartellbehörden auf die Kommunen geändert. - Mehr Info
Link


Bürgerbegehren Nr. 1: "100-Wasser"

Das Bürgerbegehren
"100-Wasser"wurde letztendlich vom Gemeinderat mit großer Mehrheit angenommen. Mehr Info - Link